Rathaus Dauchingen

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Landessanierungsprogramm

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortsmitte Dauchingen" - Bürgerinformationsveranstaltung am 12. Juli 2018 um 19:00 Uhr im Florianssaal

Unser Antrag zur Aufnahme in ein Programm der städtebaulichen Erneuerung ist gelungen. Damit ist die Möglichkeit für einen erfolgreichen Einstieg in einen langfristigen Sanierungs- und Aufwertungsprozess im Gebiet „Ortsmitte“ gegeben.
Der Gemeinderat hat deshalb mit dem Beschluss zur Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen die rechtlichen Voraussetzungen für die nächsten Schritte geschaffen. Mit der Durchführung dieser Maßnahmen wurde die STEG Stadtentwicklung GmbH, Stuttgart beauftragt.
 Im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, 12. Juli 2018, um 19:00 Uhrim Florianssaal, Vordere Straße 8 möchten wir nun vorab vor allem die betroffenen Eigentümer und Mieter der im Gebiet liegenden Grundstücke, aber auch die am Planungsgebiet interessierte Öffentlichkeit herzlich zur Teilnahme an der Veranstaltung einladen. In der Informationsveranstaltung möchten wir über den derzeitigen Planungsstand, den Ablauf des Verfahrens und die gebotenen Fördermöglichkeiten informieren. Gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung und der STEG können Sie Ihre Fragen und Anregungen diskutieren.

Bekanntmachung über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen im Bereich "Ortsmitte"

Der Gemeinderat der Gemeinde Dauchingen hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2018 gem. §141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für die Sanierung Dauchingen "Ortsmitte" beschlossen.
 
In dem abgegrenzten Gebiet liegen städtebauliche Missstände und Mängel vor, die im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen näher untersucht und ermittelt werden sollen.
Insbesondere sollen die städtebaulichen, strukturellen, funktionalen und gestalterischen Entwicklungspotenziale im Untersuchungsgebiet dargestellt und entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung dieser Entwicklungspotenziale  aufgezeigt werden.
 
Das festgelegte Untersuchungsgebiet umfasst ca. 11,98 ha und ist im Lageplan der STEG Stadtentwicklung GmbH mit Datum vom 16.05.2018 abgegrenzt. (268,2 KB)
 
Gemäß § 141 Abs. 3 des BauGB wird dieser Beschluss hiermit bekanntgemacht.
 
Durch die Vorbereitenden Untersuchungen sollen Beurteilungsgrundlagen über die Notwen­digkeit der Sanierung, der sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zu­sammenhänge sowie die Möglichkeit der Planung und Durchführung der Sanierung gewon­nen werden. Es soll dabei auch die Einstellung und Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer, Mieter, Pächter und anderen Nutzungsberechtigten im Untersuchungsgebiet zu der beab­sichtigten Sanierung ermittelt sowie Vorschläge hierzu entgegengenommen werden.
 
Die Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstigen zum Besitz oder zur Benutzung eines Grund­stückes, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigten sowie ihre Beauftragten im Untersuchungsgebiet sind gem. § 138, Abs. 1 des BauGB verpflichtet, der Gemeinde oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebietes oder zur Vorbereitung und Durchführung der Sanierung erforderlich ist.
 
Mit der Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen wird die STEG Stadtentwicklung GmbH in Stuttgart beauftragt.

Aufnahme der Gemeinde in das Landessanierungsprogramm

Im dritten Anlauf hat es dann geklappt. Mitte Mai erreichte uns die hoch erfreuliche Nachricht über unsere Aufnahme in das Landessanierungsprogramm! Uns wurde ein erstmaliger Förderbetrag in Höhe von 800.000 Euro bewilligt. Im Vergleich zu anderen Neuaufnahmen eine durchaus stattliche Summe. In dem Landessanierungsprogramm beträgt der Förderbetrag 60 % des Förderrahmens. Bei dem nun beschiedenen Förderbetrag von 800.000 Euro beträgt der Förderrahmen 1,33 Millionen Euro.
 
Die Gemeindeverwaltung möchte nun zügig die Formalien abarbeiten und in der nächsten Sitzung den „Startschuss“ mit dem förmlichen Einleitungsbeschluss fassen. Danach erfolgen vorbereitende Untersuchungen und Gespräche mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern über deren Mitwirkungsbereitschaft bzw. Mitwirkungsfähigkeiten. Auch eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - ähnlich wie bei Bebauungsplanverfahren - sieht der Gesetzgeber vor. Erst wenn diese und weitere Formalien abgeschlossen sind, kann ein Gemeinderatsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes erfolgen. Die eigentliche Sanierungsdurchführung kann erst danach beginnen.
 
Herzlichen Dank an unseren Landtagsabgeordneten Karl Rombach für seine tatkräftige Unterstützung beim diesem wichtigen Sanierungsgroßprojekt! Ein herzlicher Dank geht auch an die Frau Staatssekretärin Katrin Schütz aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau für ihren Besuch, ihre Zeit und ihr Interesse an der städtebaulichen Entwicklung unserer Gemeinde!

 
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